Arbeitnehmererfindungen

Bei einer Arbeitnehmererfindung handelt es sich um eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich Anspruch auf die Diensterfindung. Dem Arbeitnehmer steht im Gegenzug ein ausgleichender Vergütungsanspruch zu.

Der Arbeitnehmer hat zu beachten, dass eine Arbeitnehmererfindung unverzüglich dem Arbeitgeber in Textform zu melden ist. An diese Meldung sind formelle Anforderungen zu stellen.

Der Arbeitgeber kann nun diese Arbeitnehmererfindung durch entsprechende Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. Hier ist zu beachten, dass die Erfindung in Anspruch genommen gilt, wenn der Arbeitgeber nicht dem Arbeitnehmer die Freigabe durch Erklärung in Textform erklärt.

Für den Fall, dass der Arbeitgeber die Arbeitnehmererfindung in Anspruch nimmt, steht dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf angemessene Vergütung zu.

Im Bereich der Arbeitnehmererfindungen stellen sich Fallstricke für beide Parteien. Es empfiehlt sich aus diesem Grund frühzeitig fachkundige Beratung in Anspruch zu nehmen.